In die Selbstständigkeit aus Hartz IV heraus

Verfasst von: Steffen Rudolph
Manche Menschen versuchen, durch eine Existenzgründung aus der Hartz IV Falle herauszukommen. Sie sehen dies oft als den einzigen Weg nach vielen Absagen und trotz ausreichender Qualifikation. Natürlich träumt auch mancher davon, sein eigener Chef zu sein. Leider scheitern diese Versuche häufig, was aber nicht immer nur an der Person liegt welches das Unternehmen aufbaut oder bereits führt. Die Gesetze und Bestimmungen sind leider nicht darauf ausgelegt das man hier eine reelle Chance bekommt.

Jeder muss im Rahmen seiner Beantragung auf ALG II Leistungen eine sogenannte „vorläufige EKS“ ausfüllen. Also eine Erklärung über Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit. Der Antragsteller muss also ausfüllen, was er Schätzungsweise in den nächsten 6 Monaten für Einnahmen oder Ausgaben hat. Dies ist schon fast in den meisten Bereichen unmöglich, denn wer kann so genau planen. Nehmen wir als Beispiel einen klassischen Computer Service. Niemand kann wissen wie viel Computer er im Monat repariert und was man an Ersatzteilen braucht. Gewisse Kosten sind dagegen kalkulierbar wie vielleicht Telefon oder Büromiete.

Setzt man den Gewinn zu hoch an wird dieser gleich an die kommenden ALG II Leistungen mit einfließen. Bedeutet man bekommt weniger Leistungen im Monat. Wenn der gewünschte Gewinn eintritt, ist das ok, bleibt dieser aus hat man zu wenig Geld im Monat. Auch wenn die Jobcenter gern darauf hinweisen das dann das Geld später nachgezahlt wird. Meistens braucht man es aber gleich. Große finanzielle Rücklagen hat kein ALG II Empfänger. Hinzu kommt das der Sachbearbeiter einschätzt, ob die angegebenen Ausgaben gerechtfertigt sind oder er diese einfach erst mal kürzt. Somit erhöht sich wieder der voraussichtliche Gewinn und eine Unsicherheit bei dem Betroffenen.

Da die Abrechnung gegenüber dem Jobcenter auch nicht mit der übereinstimmt welche das Finanzamt benötigt ergibt sich hier nicht nur ein Mehraufwand, sondern auch eine ungerechte Behandlung gegenüber anderen Selbstständigen. Beim Finanzamt kann man 0,30 EUR pro Kilometer als Ausgaben geltend machen, wenn man dienstlich mit dem Privatwagen unterwegs ist. Auf Fahrtenbuchpflicht usw. möchte ich hier nicht eingehen. Das Jobcenter erkennt aber nur 0,10 EUR pro Kilometer als Ausgabe an. Bei den heutigen Benzinpreisen deckt das mitunter nicht einmal die Kosten für den Treibstoff pro Liter und Kilometer. Volle Anerkennung gibt es nur als Firmenfahrzeug. Das wiederum ist für manchen für das Finanzamt von Nachteil.

Gerade beim Start eines Unternehmens versucht man, teile des Gewinnes auch in neue Technik zu investieren, um noch besser und mehr Aufträge realisieren zu können. Hier kann man für den aktuellen Bewilligungszeitraum also 6 Monate 400 EUR als Ausgaben angeben. Alles was darüber ist, muss der jeweilige Sachbearbeiter genehmigen. Hierfür gibt es wohl keine eindeutigen Bestimmungen. Also ist man auf die Person vom Amt angewiesen. Diese kann es genehmigen oder aber auch ablehnen. Nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes muss man die abschließende EKS mit allen Einnahmen und Ausgaben nach den Vorgaben des Amtes einreichen. Pauschal werden 100 EUR im Monat vom Gewinn nicht angerechnet.

Also für 6 Monate 600 EUR. Was darüber liegt, wird noch einmal nach Höhe prozentual angerechnet. Hier sollte man sich beim Jobcenter genau erkundigen. Hier erfolgt dann eine Leistungskürzung. Auch bei der abschließenden EKS kann es vorkommen das trotz aller nachweisbaren Belege Ausgaben nicht anerkannt werden, dann hilft nur der Widerspruch und im Notfall die Klage vor einem Sozialgericht. Manche Ausgaben die das Finanzamt akzeptiert werden vom Jobcenter überhaupt nicht anerkannt. So gibt es keine Anrechnung des Verpflegungsmehraufwandes bei Reisen. So könnte das eine oder andere noch aufgezählt werden. Also vorher genau erkundigen was möglich ist und was nicht, bevor man es später doch bereut.